Lammert und die 5-Jahres-Legislatur
Es war einmal ein Bundestagspräsident, der hatte eine Idee. Erholte die Zeit der Legislatur von 4 auf 5 Jahre zu erhöhen. Gute (jedenfalls auf den ersten Blick) Argumente brachte er vor, z.B. das die Zeit der Arbeit effektiv höher wäre, denn ein halbes Jahr nach der Wahl brauche ein Parlament zum Anlaufen, und das Schlußhalbjahr wäre eh schon Wahlkampf. Tolle Argumente, jedoch wer verbietet den Politikern nach einer Wahl schneller loszulegen? Wer verbietet in Zeiten des Wahlkampfes noch sinnvolle Arbeit zu leisten? Ich bezweifle jedoch stark, dass Politiker die gewonnene Arbeitszeit mal zum Arbeiten anstatt zum Streiten nutzen würden. Herr Lambert ist auch noch der Meinung das nirgendwo in Europa so oft gewählt wird wie in Deutschland. Das würde sich negativ auf die Wahlbeteiligung auswirken. Wirklich? Nur die häufigen Wahlen erzeugen eine geringe Wahlbeteiligung? Es gibt aus seiner Sicht keinen anderen Grund? Blind und leicht selbstherrlich klingt diese Forderung nach längerer Arb