Lammert und die 5-Jahres-Legislatur
Es war einmal ein Bundestagspräsident, der hatte eine Idee. Erholte die Zeit der Legislatur von 4 auf 5 Jahre zu erhöhen. Gute (jedenfalls auf den ersten Blick) Argumente brachte er vor, z.B. das die Zeit der Arbeit effektiv höher wäre, denn ein halbes Jahr nach der Wahl brauche ein Parlament zum Anlaufen, und das Schlußhalbjahr wäre eh schon Wahlkampf. Tolle Argumente, jedoch wer verbietet den Politikern nach einer Wahl schneller loszulegen? Wer verbietet in Zeiten des Wahlkampfes noch sinnvolle Arbeit zu leisten? Ich bezweifle jedoch stark, dass Politiker die gewonnene Arbeitszeit mal zum Arbeiten anstatt zum Streiten nutzen würden.
Herr Lambert ist auch noch der Meinung das nirgendwo in Europa so oft gewählt wird wie in Deutschland. Das würde sich negativ auf die Wahlbeteiligung auswirken. Wirklich? Nur die häufigen Wahlen erzeugen eine geringe Wahlbeteiligung? Es gibt aus seiner Sicht keinen anderen Grund?
Blind und leicht selbstherrlich klingt diese Forderung nach längerer Arbeitsgarantie für die Parlamentarier. Und das in einer Zeit, wo kein Arbeitnehmer sicher sein kann wie lange er eine Arbeitsstelle überhaupt halten kann. Als wenn die Tatsache, dass Politiker die einzigen Menschen sind, die per Abstimmung über die Erhöhung ihrer Bezüge bestimmen nicht ausreicht. Da wundert mich die Aussage über eine "breite virtuelle Mehrheit" für diesen Vorschlag natürlich am wenigsten.
Wenn Herr Lambert meint mit der 5-Jahres-Legislatur eine erhöhte Wahlbeteiligung zu erzeugen, so denke ich ist er so weit davon entfernt recht zu haben, wie man es nur sein kann. Käme dieses Konstrukt, wäre der Vertrauensverlust so hoch, er wäre kaum wettzumachen.
Das wäre im Maß der Frechheit so, als würde man den Vorschlag verfolgen die Gehälter von Politikern und Profifußballern steuerfrei zu stellen. Obwohl ich fast sicher bin, das die meisten Deutschen den Fußballprofis ein steuerfreies Gehalt fast noch gönnen würden.....das ist natürlich kein ernster Beitrag zum Thema, verdeutlich aber in der Überspitzung die Absurdität.
Es gibt wichtigere Ziele als den Parlamentariern eine längere Arbeitsgarantie zu verschaffen. Aber vielleicht ist das auch alles nur ein Beitrag zum Sommerloch.
MG, 08/2015
Herr Lambert ist auch noch der Meinung das nirgendwo in Europa so oft gewählt wird wie in Deutschland. Das würde sich negativ auf die Wahlbeteiligung auswirken. Wirklich? Nur die häufigen Wahlen erzeugen eine geringe Wahlbeteiligung? Es gibt aus seiner Sicht keinen anderen Grund?
Blind und leicht selbstherrlich klingt diese Forderung nach längerer Arbeitsgarantie für die Parlamentarier. Und das in einer Zeit, wo kein Arbeitnehmer sicher sein kann wie lange er eine Arbeitsstelle überhaupt halten kann. Als wenn die Tatsache, dass Politiker die einzigen Menschen sind, die per Abstimmung über die Erhöhung ihrer Bezüge bestimmen nicht ausreicht. Da wundert mich die Aussage über eine "breite virtuelle Mehrheit" für diesen Vorschlag natürlich am wenigsten.
Wenn Herr Lambert meint mit der 5-Jahres-Legislatur eine erhöhte Wahlbeteiligung zu erzeugen, so denke ich ist er so weit davon entfernt recht zu haben, wie man es nur sein kann. Käme dieses Konstrukt, wäre der Vertrauensverlust so hoch, er wäre kaum wettzumachen.
Das wäre im Maß der Frechheit so, als würde man den Vorschlag verfolgen die Gehälter von Politikern und Profifußballern steuerfrei zu stellen. Obwohl ich fast sicher bin, das die meisten Deutschen den Fußballprofis ein steuerfreies Gehalt fast noch gönnen würden.....das ist natürlich kein ernster Beitrag zum Thema, verdeutlich aber in der Überspitzung die Absurdität.
Es gibt wichtigere Ziele als den Parlamentariern eine längere Arbeitsgarantie zu verschaffen. Aber vielleicht ist das auch alles nur ein Beitrag zum Sommerloch.
MG, 08/2015
